RICHTIGSTELLUNG

Aufgrund der heute eingelangten Unterlassungsaufforderung der Omnia Online Medien GmbH und des Herrn Prof. Schmidt möchten wir folgende unserer Behauptungen richtigstellen:

Im Artikel „Sieg für Cafe Generals“ haben wir berichtet, dass gegen die Omnia Online Medien GmbH eine Einstweilige Verfügung erlassen wurde. Die Betreiberin des Cafe Generals hat beantragt, der Omnia möge fünf Behauptungen unterlassen (Landplage, Steuerhinterziehung, Betrug mit getürkten Glücksspielprogrammen, Falschaussage vor Gericht, Betrieb illegaler Glücksspielautomaten), davon wurden der Omnia vier verboten. Sie darf weiterhin sagen (und tut dies daher auch mit großer Freude) das Cafe Generals würde illegales Glücksspiel betreiben.

Auch betreffend unseres Artikels „Enge Freunde“ stoßen sich die Omnia und Schmidt daran, dass wir behauptet haben, der Vorwurf Schmidts, das Cafe General würde illegales Glücksspiel betreiben gehe ins Leere.

Wir haben uns gedacht, wir könnten uns auf die Gerichtsentscheidung des Landesgerichts für ZRS Graz verlassen, welches die Sache ausgiebig geprüft und verhandelt hat und schließlich zu dem Ergebnis kam, dass der Betrieb von Glücksspielautomaten im Cafe Generals nicht rechtswidrig und daher nicht illegal ist. Auch das OLG Graz hat – wie berichtet – diese Rechtsansicht nicht geändert.

Tatsache ist weiters, dass das HG Wien den Antrag der Betreiberin des Cafe Generals, es möge der Omnia untersagt werden zu behaupten, das Cafe Generals betreibe illegales Glücksspiel (nicht rechtskräftig) abgewiesen hat.

Wir denken, nunmehr alles richtig gestellt zu haben.

Bei dieser Gelegenheit machen wir die Omnia darauf aufmerksam, dass die Admiral Casino & Entertainment AG in Niederösterreich und im Burgenland Automaten ohne Konzession, also nach Meinung des Prof. Schmidt, illegale Automaten betreibt. Es handelt sich dabei um 87 Standorte in Niederösterreich und 9 Standorte im Burgenland. Sie haben diese Standorte in Ihrer online-Liste noch nicht vermerkt. Wir ersuchen daher um Überweisung der Erfolgsprämie in der Höhe von € 14.400,00 auf das Konto unseres Vereins. 

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